Fotocredit: © Stadtgemeinde Tulln, Robert Herbst

Budget: 61 Mio. Euro für das Jahr 2019

Am 5. Dezember wird in Tulln die fünfte und letzte Gemeinderatssitzung des Jahres 2018 stattfinden. Auf der Tagesordnung steht traditionell der Beschluss des Voranschlages 2019, der erneut unzählige Vorhaben und Projekte zum weiteren Ausbau der Lebens- und Standortqualität beinhaltet.

In der Gemeinderatssitzung am 5. Dezember steht der Beschluss des Voranschlages 2019 auf der Tagesordnung des Tullner Gemeinderates. Im Vorfeld dazu präsentierten Bürgermeister Mag. Peter Eisenschenk und Vizebürgermeister und Finanzstadtrat Harald Schinnerl die wichtigsten Zahlen und kommenden Projekte sowie die vergangene und zukünftige Entwicklung des Tullner Budgets.

Zahlen und Fakten
Der Voranschlag 2019 umfasst einen Budgetrahmen von 61 Mio. Euro, bestehend aus über 47 Mio. Euro im ordentlichen, und 13,8 Mio. Euro im außerordentlichen Haushalt. Der Schuldenstand liegt laut Voranschlag am Ende des Jahres 2019 bei rd. 52 Mio. Euro. Er wird nicht zuletzt aufgrund des Neubaus von zwei Kindergärten und der Erweiterung der Volksschule I etwas steigen. Nach dieser Investition in die Zukunft unserer Kinder wird der Schuldenstand laut mittelfristiger Finanzplanung wieder sinken. Die freie Finanzspitze – also der finanzielle Spielraum für Investitionen oder zusätzliche Darlehenstilgungen – liegt im Jahr 2019 bei € 676.000,- und auch in den folgenden Jahren jeweils über 500.000,- Euro.

Sieben Schlüsselprojekte
Mit 64 Projekten sind in diesem Voranschlag so viele außerordentliche Vorhaben wie noch selten zuvor budgetiert. Insgesamt fast 14 Millionen Euro investiert die Stadt in außerordentliche – also einmalige Projekte, die nachhaltig zu Lebens- und Standortqualität beitragen. Als die bedeutendsten daraus wurden folgende sieben Schlüsselprojekte vorgestellt:

  1. Stadt des Miteinanders: Tulln soll eine intakte soziale Gemeinschaft sein, denn das stärkt das persönliche Wohlbefinden jedes Einzelnen – wer sich wohl fühlt, geht mit voller Kraft und Energie  durch den Alltag und ist produktiver in Leben, Beruf und Familie. Das wiederum wirkt sich positiv auf die Entwicklung der gesamten Stadtgemeinde aus. Die Maßnahme zur Förderung des Miteinanders in Tulln sind seit dem vergangenen Jahr unter dem Mantel der „Stadt des Miteinanders“ zusammengefasst. Dazu zählen u.a. Aktionen wie „Helden der Herzen“, aber auch städtebauliche Maßnahmen wie die Umgestaltung des letzten Teilstückes der Donaulände.
  2. Kinder- und Jugendbetreuung: Mit dem Bau von gleich zwei neuen Kindergärten wird die Infrastruktur der familienfreundlichen Stadt Tulln für die jüngsten BürgerInnen weiter ausgebaut. Das erste Projekt ist der im Juli gestartete Neubau des Kindergartens in Neuaigen, der im Zuge dessen von einer auf zwei Gruppen aufgestockt wird. Am Standort Zeiselweg werden bis Herbst 2019 insgesamt fünf Gruppen entstehen. Im Geschoß über den Kindergärten werden außerdem Wohnungen errichtet. Auch in der Egon Schiele Volksschule werden mehr Kapazitäten benötigt. Bis spätestens zum Schuljahr 2021/22 wird es daher zusätzlichen Schulraum  geben.
  3. Florahofsaal: Der 40 Jahre alte Florahofsaal wird umfassend saniert und umgebaut. Der neue Saal wird eine breite Palette an Nutzungsvarianten von Bällen über Theater inklusive einer Bürgerservicestelle in einem modernen, freundlichen und barrierefreien Umfeld ermöglichen. Außerdem wird das Angebot an Veranstaltungsräumen insgesamt erweitert – denn eine Location von der Größe des Florahofsaales gibt es im Gebiet der Stadtgemeinde Tulln sonst noch nicht. Der Baubeginn ist für Anfang 2019 vorgesehen, davor möchte die Langenlebarner Vereinslandschaft noch eine „Abrissparty“ feiern.
  4. Erneuerung Stadtentwicklungskonzept: Ein Stadtentwicklungskonzept ist das strategische Planungsinstrument einer Stadt für die kommenden 15-20 Jahre. Es skizziert die raumplanerische Entwicklung, die die Stadt in diesem Zeitraum nehmen soll – so werden z.B. zukünftige Aufschließungszonen und ähnliches darin definiert. Ziel ist eine strategische Weiterentwicklung Tullns sowie Erhaltung und Ausbau der hohen Lebensqualität. Das im Jahr 2002 erarbeitete Entwicklungskonzept hat der Stadt seither gute Dienste geleistet – nun wird bereits seit einigen Monaten an einer Überarbeitung und Neuerstellung gearbeitet, um auch für die kommenden Jahre eine strategisch geplante Basis zu haben.
  5. Stadtentwicklungsschwerpunkt „Digitalisierung“:  Die Zukunft der Gesellschaft und damit auch Tullns wird unweigerlich durch die Digitalisierung geprägt sein. In einem umfassenden strategischen digitalen Masterplan sollen alle Segmente der Digitalisierung, die die Wirtschaft der Stadt betreffen, analysiert werden und auch in das Entwicklungskonzept einfließen. Diese Ergebnisse werden 2019 und in Folgejahren in konkrete Projekte gegossen, die Tulln fit für die digitale Zukunft machen werden – denn es steht fest: Eine Stadt wird in 20 Jahren anders funktionieren als heute.
  6. Stadtentwicklungsschwerpunkt „Umwelt“:  Der Klimawandel und dessen negative Beeinflussung durch den Menschen sind Fakten, die nicht zu leugnen sind. Voraussichtich ist das Jahr 2018 das wärmste Jahr in Tulln seit Beginn der Aufzeichnungen (1963). Die Stadtgemeinde Tulln wird in den nächsten Jahren ihre ohnedies bereits vorbildlichen Klimaschutzmaßnahmen massiv ausbauen. Als ersten Schritt werden die aktuellen CO2- Werte berechnet, die in Tulln in die Atmosphäre abgegeben werden. In einem zweiten Schritt werden im kommenden Jahr sämtliche klimarettenden Maßnahmen, die Tulln ergreifen könnte, erarbeitet. Die Spannbreite der untersuchten Aktivitäten wird über Einsparungsmaßnahmen bis hin zum Ankauf von Umweltzertifikaten zur Finanzierung globaler Klimaschutzprojekte reichen.
  7. USP: Positionierung Tullns als DIE Gartenhauptstadt Österreichs: Die Positionierung Tullns als DIE Gartenhauptstadt Österreichs wird mit diesen Umweltprojekten hochwertig gestärkt. Gleichzeitig wird der Außenauftritt der Stadt als DIE Gartenhauptstadt adaptiert und noch prägnanter gestaltet werden.


Wirtschaftsförderungsmaßnahmen
Neben diesen Schlüsselprojekten verbergen sich im Haushalt der Stadtgemeinde noch viele weitere Projekte und Maßnahmen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadtgemeinde Tulln. Im Bereich Wirtschaft setzt die Stadt weiterhin auf strategisch durchdachte Maßnahmen zur Wirtschaftsförderung –  dazu zählen zum Beispiel die aktive Unterstützung von Ansiedlungen und Erweiterungen von Betrieben und Institutionen, zuletzt bei „Star Movie Kino“. Zu den Wirtschaftsförderungsmaßnahmen zählen aber auch  kleinteiligere Aktionen, die aber ein großes Ganzes ergeben – wie z.B. die  Organisation von Einkaufsnacht und Tullner Zehner.

Investitionen in Sport, Freizeit und Vereine
Ein abgerundetes Sport- und Freizeitangebot ist Tulln als dynamische Bezirkshauptstadt wichtig, aber auch mit laufenden Ausgaben verbunden. Im Aubad werden beide Rutschen aufgrund ihres Alters und altersbedingten Gesamtzustandes ersetzt – bis Saisonbeginn 2019 die Breitrutsche und bis Saisonbeginn 2020 anschließend die gedrehte Rutsche. Weiters erfolgt eine Angebotserweiterung durch „StandUp-Paddeln“, ein zusätzliches 2.Tretboot mit Rutsche, ein Sonnensegel im Kleinkinderbereich und die Adaptierung der Grillplätze mit Erweiterung auf einen 6.Grillplatz. Die Sportförderung für Tullner Vereine wurde von € 135.000 auf € 260.000 angehoben. Gleichzeitig wird die Vergabe der Sportförderung neu geregelt. Ein zentraler Faktor dabei ist die Jugendarbeit der Vereine, die die Stadt dadurch explizit fördern möchte.

Virtuelles Museum und Denkmalpflege
Bis 2019 wird das virtuelle Stadtmuseum Tulln Realität: eine innovative Verbindung aus einem Raum mit ausgewählten Ausstellungsobjekten, Schauplätzen und Sehenswürdigkeiten in der ganzen Stadt und einer Website bzw. App, die beides mit Erlebnischarakter zusammenführt. In der laufenden Restaurierung der Kulturdenkmäler ist die weitere Sanierung der Kapelle Staasdorf das größte Projekt: Außenputz, Sockelzone und der der historische Innenputz werden wiederhergestellt und saniert, ebenso die Inneneinrichtung.

Grünräume laufend erweitert
Als Gartenstadt sind Tulln die naturnahe Gestaltung und Pflege der Beete und Rabatte wichtig. Neben Großprojekten wie der Donaulände werden sukzessive auch die Beete in den Wohnvierteln erneuert und ergänzt. Ein Schwerpunkt dafür werden im Jahr 2019 das Langenlebarnerviertel, das Königstetterviertel und die Bahnhofstraße sein, wo die Bepflanzungen teilweise bis zu 20 Jahre alt sind. Entsprechend dem Gesamtkonzept der Stadtgärtner werden diese Bereiche ergänzt bzw. erneuert.

Mehraufwände in Kinder- und Jugendbetreuung
Als familienreiche Stadt liegt den Entscheidungsträgern eine hochwertige Kinder- und Jugendbetreuung am Herzen. Neben den als Pflichtaufgaben zu erfüllenden Leistungen wie der Gebäudeerhaltung ist die Stadt Tulln insbesondere in der Anstellung von Stützkräften zur umfangreichen und qualitätsvollen Kinderbetreuung Vorreiter – eine Maßnahme, die gesetzlich nicht vorgeschrieben ist. Insgesamt rd. € 280.000,- werden jährlich als Personalkosten für ca. 15 Stützkräfte in den Kindergärten und Volksschulen sowie als Kostenanteil für Stützkräfte in der Sonderschule aufgewendet. Auch für die Jugend der Stadtgemeinde Tulln gibt es Neuerungen: Langenlebarn erhält ein neues Jugendzentrum beim Sportschützenverein.

Straßenbau und Infrastruktur
Insgesamt sind € 100.000,- mehr als in den Vorjahren ist für die Erneuerung von Gemeindestraßen vorgesehen, insgesamt mehr als 2 Millionen Euro. Große Investitionssummen sind auch im Bereich der Kanal- und Wasserleitungen zu finden. Neben vielen weiteren Sanierungs- und Erneuerungsprojekten sind in drei Straßenzügen Maßnahmen zum besseren Regenwasserabfluss geplant, da es hier im Jahr 2018 zwei Mal zu Überschwemmungen aufgrund von Starkregenereignissen gekommen ist – nämlich in der Heinrich-Öschl-Gasse, im Komponistenviertel und  beim Hallenbad. Im Bereich der Wasserversorgung versorgt Tulln das Gemeindegebiet mit hochqualitativem Wasser – und ist auch darüber hinaus aktiv: Ab 2021 speist Tulln das Trinkwasser auch in das Tulbinger Wasserleitungsnetz ein.